SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2019/21 vom 16. Februar 2021 , Entscheid Versicherungsgericht, 16.02.2021 - Sg Versicherungsgericht (2021)
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Da sich der EL-Bezüger subjektiv voll arbeitsunfähig gefühlt hat und ihm vom Hausarzt eine volle Arbeitsunfähigkeit bestätigt worden ist, ist ihm die Ausübung einer Erwerbstätigkeit im hier massgebenden Zeitraum nicht möglich gewesen. Folgerichtig hätte er sich auch nicht um eine Arbeitsstelle bemühen müssen. Dem EL-Bezüger hätte somit ab 1. März 2016 kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden dürfen. Auch der Ehefrau hätte ab 1. März 2016 kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden dürfen, da die EL-Durchführungsstelle die mangelhafte Qualität der Bewerbungen vorab nie gerügt hat. Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Februar 2021, EL 2019/21). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_179/2021.